Die Bewohner müssen vertrauen dürfen was seinerzeit baubewilligt wurde.

KPÖ macht gegen teure Lifte mobil

Kleine Zeitung,


Aufzugsnorm: Millionenkosten für Stadt

In der EU gibt es eine neue Sicherheitsnorm für Aufzüge. Alleine die zusätzliche Überprüfung auf Einhaltung der Norm würde für die 46.000 Wiener Anlagen 14 Mio. Euro kosten – für ein schon jetzt sicheres „Verkehrsmittel“, kritisierte die Ziviltechnikerkammer.

ORF Wien | Von Ernst Sittinger | 00.00 Uhr, 27. Februar 2019

Originalbeitrag der Kleinen Zeitung

Zahlreiche Ungereimtheiten ortet die KPÖ beim 2015 beschlossenen „Hebeanlagengesetz“: Dieses Gesetz schreibt höhere Sicherheitsstandards, Nachrüstungen und Sanierungen von alten Aufzügen in Wohnhäusern vor. Es sei aber mit falschen Erwartungen und Berechnungen beschlossen worden, kritisiert KPÖ-Landtagsmandatar Werner Murgg. Er fordert eine Neufassung, da die Lifte nun aufgrund der zu strengen Auflagen für Mieter zur Kostenfalle würden.

Laut KPÖ müssen nun landesweit mehr als 500 Lifte umfassend saniert werden, weitere 500 bis 600 Aufzüge brauchen zumindest eine Teilsanierung.

Die Regierung habe vor der Gesetzwerdung falsche Zahlen genannt: So ist in den Erläuterungen von „Nachrüsrtungsmaßnahmen bis zu ca. 35.000 Euro“ die Rede – jetzt heiße es plötzlich, dies sei nur eine „grobe Kostenschätzung“. In der Praxis gehe es manchmal um dreimal höhere Beträge.

Argumentiert habe man einst auch mit einer „zwingenden“ EU-Norm, die es aber laut Murgg nicht gibt.

Die KPÖ will nun in einer Anfrage vom zuständigen Landesrat Anton Lang wissen, wieso die Steiermark ein deutlich schärferes Gesetz beschlossen hat als andere Länder.

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